Welche Rolle spielen finanzielle Sanktionen im Kampf gegen moderne Sklaverei und Menschenhandel?
Frau Dr. Erica Moret hat einen sehr interessanten Beitrag über Menschenhandel und seine Bekämpfung durch finanzielle Sanktionen geschrieben. Diesen fassen wir nachfolgend zusammen.
Menschenhandel ist die moderne Form der Sklaverei. Es handelt sich um den illegalen Handel mit Menschen: Kinder, Frauen und Männer aus aller Welt werden festgehalten, transportiert, gekauft, verkauft und gegen ihren Willen zu einer Arbeit gezwungen. Es handelt sich dabei vermutlich um eines der profitabelsten kriminellen Geschäfte der Welt, das jährlich rund 150 Milliarden US-Dollar einbringt. Finanzielle Sanktionen können eine wichtige Rolle bei der weltweiten Bekämpfung des Menschenhandels und der modernen Sklaverei spielen.
Bis heute haben die Vereinten Nationen nur in einer begrenzten Anzahl von Fällen gezielte Sanktionen gegen moderne Sklaverei und Menschenhandel verhängt. Andere Länder wie die USA, die EU, das Vereinigte Königreich, Kanada und Australien haben ihre eigenen autonomen (oder unilateralen) Sanktionen entwickelt, um die globale Herausforderung zu bewältigen, oder sie haben begonnen, rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die die künftige Entwicklung solcher Sanktionen ermöglichen werden. Die größte Herausforderung besteht darin, dass der Einsatz dieser Arten von Sanktionen zur Bekämpfung der modernen Sklaverei und des Menschenhandels noch nicht weit verbreitet ist. Wenn sie eingesetzt werden, beschränken sie sich auf das Einfrieren von Vermögenswerten und Reiseverbote. Einige beziehen sich nicht direkt auf moderne Sklaverei und Menschenhandel, sondern behandeln das Problem unter weiter gefassten Begriffen wie Menschenrechte oder Konfliktlösung.
- UN-Sanktionen zur Bekämpfung der modernen Sklaverei und des Menschenhandels:
Derzeit werden Sanktionen von den Vereinten Nationen nicht sehr häufig zur Bekämpfung der modernen Sklaverei und des Menschenhandels eingesetzt. Nur bestimmte Aspekte der modernen Sklaverei und des Menschenhandels werden angesprochen, z. B. die Rekrutierung und der Einsatz von Kindersoldaten. Die größte Herausforderung besteht in der Durchsetzung der Sanktionen und der Unterstützung durch Regierungen und Strafverfolgungsbehörden in den betroffenen Ländern. Die Gründe der Vereinten Nationen für den Einsatz von Sanktionen zur Bekämpfung der modernen Sklaverei und des Menschenhandels werden derzeit nur unzureichend vermittelt. - US-Sanktionen zur Bekämpfung der modernen Sklaverei und des Menschenhandels:
Die USA setzen seit langen Sanktionen ein, die sich auf die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität, Korruption und den Drogenhandel konzentrieren. Dies ist im Zusammenhang mit moderner Sklaverei und Menschenhandel wichtig, da eine enge Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden von grundlegender Bedeutung ist. Die USA haben zahlreiche Einfuhrbeschränkungen und nicht-humanitäre/nicht-handelsbezogene Finanzierungsauflagen verhängt, die als De-facto-Sanktionen betrachtet werden können. Sie verfügen jedoch noch nicht über eine konzertierte Sanktionsstrategie, um das Problem über die gesamte Bandbreite der Sanktionsregelungen hinweg anzugehen. Die künftige Anwendung von Sanktionen durch die USA zur Bekämpfung der modernen Sklaverei und des Menschenhandels wird sich wahrscheinlich auf Sanktionsregelungen zu Menschenrechten und grenzüberschreitender organisierter Kriminalität konzentrieren.
Derzeit stehen internationale Akteure vor zahlreichen Herausforderungen, wenn es um die Verhängung und Optimierung der Wirksamkeit von Sanktionen zur Bekämpfung von Menschenhandel und moderner Sklaverei geht. Die Zusammenarbeit zwischen Ländern und Organisationen, weitere Forschung zu diesem Thema und Technologien wie die UN Sanctions App könnten jedoch einige der ersten Schritte zur Überwindung dieser Herausforderungen sein.
