Die Finanzaufsicht BaFin verhängt Strafen gegen die Commerzbank AG – Greift die BaFin nun stärker durch?

Die Commerzbank AG, Gesamtrechtsnachfolgerin der Comdirect Bank AG, steht erneut im Fokus der Finanzaufsichtsbehörde. Am vergangenen Montag veröffentlichte die BaFin die Nachricht, dass der Commerzbank AG 1,45 Mio. € Bußgelder auferlegt wurden. Der Hintergrund ist die mangelnde Umsetzung der Pflichten zur Geldwäscheprävention. In der Veröffentlichung heißt es: die Commerzbank habe ihre Aufsichtspflichten verletzt. Die bankinterne Aufsicht zur Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sei nicht ausreichend umgesetzt worden. Konkret seien die vorhandenen Kundendaten nicht fristgerecht aktualisiert worden, interne Sicherungsmaßnahmen seien unzureichend und in drei Fällen seien die verstärkten Sorgfaltspflichten nicht angewandt worden. Daraus entsteht der Eindruck: Die Commerzbank hat massive Probleme in Bezug auf die wiederkehrende Überprüfung (regular review) im KYC-Prozess.

Ist dies ein Einzelfall, oder greift die BaFin stärker durch? Sowohl die Häufigkeit der Kontrollen als auch die damit verbunden Strafen nehmen stetig zu. Weitere aktuelle Beispiele sind:

• Solaris SE (07.03.2024): aufgrund der systematischen Defizite bei der Abgabe von Verdachtsmeldungen an die FIU wurden der Solaris Bank Bußgelder in Höhe von 6,5 Mio. € auferlegt.
• Société Générale S.A. Niederlassung Frankfurt (19.02.2024): Mangelnde Systeme zur Datenverarbeitung für ein effektives Transaktionsmonitoring führten dazu, dass die BaFin eine Anordnung festlegte, wodurch die Prävention zur Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung verbessert werden sollte.
• Deutsche Bank AG (15.02.2024): Drohung für die Erhebung von Zwangsgeldern, sowie die Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten bis zum 30.10.2024 sind Folge der Defizite in der Überwachung von Transaktionen. Die Deutsche Bank steht somit erneut vor der Herausforderung die Systeme im Bereich der Transaktionsüberwachung zeitnah anzupassen und die Mängel zu beseitigen.

Neben den größeren Bankhäusern sind auch viele kleinere Banken von der strengeren Kontrolle der BaFin betroffen.

In dem veröffentlichten BAFin-Report „Risiken im Fokus der BaFin 2024“ stellt die Finanzaufsicht neben neuer, maßgebender EU-Regulierungen, wie bspw. DORA, die Thematik rund um die Geldwäscheprävention ebenfalls in den Vordergrund. Es werden verstärkt Risiken im Zahlungsverkehr, bei schnell wachsenden Unternehmen, sowie Unternehmen im Bereich der Kryptowerte identifiziert. Das Vorgehen der BaFin konzentriert sich dabei auf die Prüfung der beaufsichtigten Institute im Hinblick auf die Angemessenheit der Präventionssysteme, wie bspw. die Risikoanalyse, sowie die Maßnahmen, die im Bereich der Kundenidentifizierung und des Transaktionsmonitorings genutzt werden.

In diesen dynamischen Zeiten steht die CURENTIS den Verpflichteten zur Seite. Unsere Unterstützung reicht von dem operativen Support, bis hin zur Beratung durch unsere erfahrenen Consultants, sowie der systemseitigen Unterstützung durch unsere KI-gestützte Softwarelösung YourKYCplus.